Sportfördergesetz auf gutem Weg zur Verabschiedung

Der LSB zeigt sich nach drei Jahren des Ringens optimistisch - Der Beschluss zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetztes könnte auf die Zielgerade einbiegen. Der Landessportbund Thüringen als einer der Hauptakteure geht davon aus, dass der Landtag noch im November das Gesetz verabschiedet. Es wäre das positive Ende eines langjährigen Prozesses.

Vorausgegangen waren mehrere Anhörungen, intensive Gespräche mit den Mitgliedsorganisationen, der Politik und den Kommunen sowie gemeinsam vorgebrachte Veränderungsvorschläge und neu geforderte Inhalte für den Gesetzentwurf durch die Fraktionen der Regierungskoalition – dieses Vorgehen läuft seit 2015. Das aktuell gültige Gesetz aus dem Jahr 1994 verlangt nach Anpassungen, um die Rahmenbedingungen für die 3.394 Sportvereine mit ihren rund 367.000 Mitgliedern weiterhin bestmöglich zu gestalten. Grund für den aktuellen Optimismus ist die Vorstellung der geplanten Änderungen durch die Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und Die Linken, im Bildungsausschuss am 18. September.

Nun folgt im Oktober eine erneute schriftliche Befragung des LSB sowie der kommunalen Spitzenverbände. Im Mittelpunkt der Änderungen stehen die Einrichtung eines Landessportbeirats, das Vorgehen bei früheren und aktuellen Verstößen gegen nationale und internationale Dopingbestimmungen durch Mitarbeiter von Sportorganisationen sowie Erstattungsleistungen des Landes an die Kommunen für die künftig weitestgehend entgeltfreie Nutzung von öffentlichen Sportstätten.

Strittig war vor allem die Forderung des LSB, dass die unentgeltliche Sportstättennutzung von Vereinen im Trainings- und Wettkampfbetrieb zur Pflichtaufgabe der Kommunen wird. Dies fand jedoch keine mehrheitliche Zustimmung. Nun sollen die Kommunen ab 2020 eine Kompensation von 5 Millionen Euro jährlich für die Einnahmereduzierungen erhalten – dafür können Sportvereine endlich langfristig planen ohne zusätzliche Ausgaben. „Wir freuen uns sehr über diese Regelung, schließlich wollten wir stets die Interessen des organisierten Sports und der Kommunen fair behandeln und deren wichtige Leistungen anerkennen“, so LSB-Präsident Peter Gösel.

Auch die Einführung einer Ziel- und Leistungsvereinbarung wäre eine Premiere. Doch auch diesen Vorschlag begrüßt Gösel: „Wir stehen der neuen Forderung, die nun an uns gestellt wird, aufgeschlossen gegenüber. Jetzt geht um das gemeinsame Festlegen der Ziele. Es kann sich bei den Kriterien nicht um internationale Goldmedaillen handeln, sondern um das konkrete Beziffern von Leistungen als Ausdruck der Entwicklung des Leistungs- und Breitensports in Thüringen“.


Foto: Jacob Schröter "Thüringer Sportkongress 2018"


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